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Alle 4 Kommentare von else.schwarz Rechtsanwälte Partnerschaft

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01.02.2008, Hallo, Ihre Frage ist so eine Sache. Zunächst kommt es darauf an, nach welchem System in Ihrem Bundesland die Denkmaleigenschaft festgestellt wird. Zum einen geht dies per Verwaltungsakt (konstitutives -) zum anderen geht dies durch Aufnahme in die Denkmalliste/ Denkmalbuch und sie erhalten nur eine Nachricht (nachrichtliches System). Hiervon hängt dann ab, wie man gegen die Denkmaleigenschaft vorgehen könnte. Bei einem Verwaltungsakt laufen Fristen ab, Ihnen könnte der Angriff der Denkmaleigenschaft also bereits verwehrt sein. Bei dem nachrichtlichen System könnte vor dem Verwaltungsgericht mit einer Feststellungklage die Denkmaleigenschaft angegriffen werden, wenn die UDschB den Antrag ablehnen sollte. Dies alles sind meist langwierige, steinige und auch kostenintensive (Gutachter!) Wege mit offenem Ausgang. So einfach lässt sich die Eigenschaft als Denkmal nicht aufheben. Ich schließe mich meinen Vorrednern an, rechnen Sie mal, ob sich diese besondere Eigenschaft für Sie nicht sogar rechnet. Wenn die Kosten zu hoch sind (Stichwort Zumutbarkeit) sind Behörden verpflichtet, anderweitige Kompensationen anzubieten - dies könnten z.B. reduzierte Anforderungen an die Ausführung der Arbeiten sein. Es gibt da viele Möglichkeiten, eine einfache Antwort lässt sich (leider) nicht geben. Viel Erfolg! Michael A. Else

Scheunenausbau ...

Scheunenausbau zum Wohnhaus

08.07.2007, Hallo Herr Dern, mit ein paar Anträgen ist das leider nicht getan. Den Antrag dürfen auch nicht Sie selbst stellen, sondern nur sog. Bauvorlagenberechtigte, wie z.B. Architekten. Ihr Vorhaben ist aus mehreren Gründen vorher auf seine Zulässigkeit abzuklopfen. Zum einen müssen Sie den Aspekt der Nutzungsänderung von "Scheune" in "Wohnen" beachten. Zum anderen stellt sich die Frage, ob bzw. in welcher Weise die Denkmalschutzbehörden einem Umbau zustimmen würden. Suchen Sie sich einen kompetenten Architekten, der sich bestenfalls auch mit dem denkmalpflegerischen Aspekten auskennt. Erstellen Sie mit Ihrem Architekten ein Konzept und erste Planzeichnungen. Besprechen Sie Ihr Vorhaben mit der zuständigen Denkmalschutzbehörde oder gleich mit dem Landesamt für Denkmaplflege. Lassen Sie sich auch gleich beraten, welche Umbaukosten steuerlich gefördert werden können. Wenn die Denkmalpflege "grünes Licht" gibt, dann wenden Sie sich an die örtlichen Baubehörden und lassen Sie die Zulässigkeit der Nutzungsänderung prüfen. Optimal wäre eine vorab Klärung, z.B. durch einen Bauvorbescheid. Die Kosten des Antrags sind im Übrigen ein winziger Teil der Kosten, der ohnehin auf sie zukommen wird. Alles Gute und mit freundlichem Gruß, Michael A. Else

Baugenehmigung

22.02.2007, Hallo Frau ten Freyhaus, darf ich davon ausgehen, dass sich Ihr Objekt im Außenbereich befindet? Dann könnte -wie Herr Beckmann bereits angesprochen hat- die Regelung des § 35 Abs 1 Nr. 1 BauGB anwendbar sein: Hier heißt es: Abs. 1 "Im Außenbereich ist ein Vorhaben nur zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende Erschließung gesichert ist und wenn es" Nr 1. "einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb dient und nur einen untergeordneten Teil der Betriebsfläche einnimmt," Hierunter fallen auch die sog. Altenteilerwohnungen/häuser. Rechtlicher "Knackpunkt" ist hier die Auslegung von "dienen". Auch Altenteilerhäuser müssen dem landwirtschaftlichen Betrieb dienen, d.h. den Hof darf noch nicht aufgegeben sein. Wurde gar nur Landwirtschaft im Nebenbetrieb ausgeübt wird es für die Zulässigkeit eines Anteilervorhabens sehr schwierig. Aber auch wenn diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind, könnte es als unprivilegiertes Vorhaben zulässig sein. Es werden dann nur höhere Anforderungen an die Zulässigkeit und die Ausführung des Vorhabens gestellt (u.a. könnten die bereits angesprochenen 7 Jahre ein Aspekt sein.) Wenden Sie sich doch mal unverbindlich an das zuständige Bauamt und lassen sich beraten. Vielleicht könnten Sie auch eine Bauvoranfrage stellen und die Frage der Zulässigkeit vorab klären lassen. Viel Glück! Michael A. Else -- Bitte beachten Sie, dass diese rechtliche Auskunft unverbindlich ist und außerhalb eines Mandatsverhältnisses gegeben wurde.
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